Meine Themen für Rhein-Selz


Verwaltung

Ein bedarfsorientierter Bürger*innen Service an beiden Verwaltungsstandorten in Oppenheim und Guntersblum.

Eine VG-Verwaltung für ALLE -

Die Angebote/Dienstleistungen der VG Rhein-Selz sind an die Veränderungen unserer Gesellschaft anzupassen - ein schneller Ausbau der digitalen Serviceleistungen der Verwaltung - aber auch die Verwaltung mit direkten, unterstützenden Angeboten vor Ort sind mir wichtig.

Verwaltung als Dienst an den Bürger*innen verstehen

Um dieses Ziel zu erreichen, muss die Verwaltung in Schlüsselbereichen personell verstärkt werden.

Für eine moderne Verbandsgemeinde-Verwaltung Rhein-Selz muss der dringend erforderliche Verwaltungsneubau weiter geplant und so schnell als möglich realisiert werden.

Digitalisierung

Für den schnelleren Ausbau des Glasfasernetzes


Unabhängig von den Plänen der Landesregierung muss eine digitale Infrastruktur geschaffen werden, die den Bürger*innen und den Unternehmen eine zeitgemäße Arbeits- und Lebensgestaltung ermöglicht.

 

Das Glasfasernetz in unseren Städten und Gemeinden ist mit der fachlichen Begleitung der Verbandsgemeinde auszubauen, Synergieeffekte mit den Versorgern sind auszuloten.


Mobilität

ÖPNV und Radwege optimieren

Zu begrüßen ist die für das Jahr 2022 geplante verbesserte Anbindung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch den ÖPNV im Landkreis Mainz-Bingen.

Zusätzlich ist das Angebot weiter zu optimieren und auszubauen.

Zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV setze ich mich z.B. für die Einführung eines 

365,-- € Tickets durch die Verkehrsanbieter und die Kommunen ein.

 

Darüber hinaus ermöglicht der auf ehrenamtlicher Basis geführte Bürgerbus mobilitätseingeschränkten Menschen kostenlose Fahrten zum Einkaufen, zu Arztbesuchen und Vielem mehr innerhalb der Verbandsgemeinde. Mit mir wird der Bürgerbus  weiter unterstützt.

 

Mit mir wird das bereits begonnene Radwege-Ausbau- Programm der Verbandsgemeinde Rhein-Selz weitergeführt und das Radwegenetz konsequent ausgebaut.

 

Mit mir wird von der Verwaltung jede Fördermöglichkeit für den gleichzeitigen Ausbau des Netzes an E-Ladesäulen für Fahrräder und Fahrzeuge im öffentlichen Raum unserer Kommunen  ermittelt und weiterverfolgt bzw. genutzt.

 

Wir brauchen ein zukunftsweisendes Gesamtkonzept für die Mobilität in Rhein-Selz – auch mit Blick auf andere innovative Technologien über die E- Mobilität hinaus.



Grundschulen 

Familienfreundliche Verbandsgemeinde Rhein-Selz - denn Investitionen für unsere Kinder und Familien sind Investitionen für unsere Zukunft.

 

In der Pandemie haben wir den Wert der Schule nicht nur als Bildungseinrichtung, sondern auch als sozialen Treffpunkt erkannt.

Mit mir wird der Ausbau unserer Schulen in Rhein-Selz weiter fortgesetzt - sowohl technisch, baulich, sozial, ökologisch, im Ganztags- und betreuenden Betrieb.

Ich setze mich ein für familienorientierte Betreuungs- und Ganztagsangebote an unseren Schulen. Eine  Bedarfsermittlung der Familien muss regelmäßig erfolgen.

 

Die Kommunen werden von mir bei der Einrichtung von Hortangeboten   

unterstützt.

Mit den zuständigen Vertretern des Landes werde ich Gespräche zur  Finanzierung von Hortangeboten führen. Familienfreundliche Hortangebote dürfen nicht an der mangelnden Finanzkraft einer Kommune scheitern.

 

Auch die Thematik der Flexibilisierung der Ganztagsschulangebote des Landes, z.B. 2-3 Tage Regelungen,möchte ich mit Landesvertretern besprechen. Die Angebote müssen sich nach den Bedarfen unserer modernen Familien-und Arbeitswelt richten, starre Strukturen im Ganztagsangebot des Landes an unseren Schulen passen nicht in die Lebenswelt unserer Familien.

Zur Weiterentwicklung unserer Schulen wird ein ganzheitliches Schulentwicklungskonzept für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz erstellt. 

 

Die Ergebnisse sind Grundlage für den weiteren modernen Ausbau unserer Grundschulen. 

An allen Schulstandorten werden feste Lüftungsanlagen eingebaut, ein Prozess, der durch mein Ressort und mich persönlich unterstützt wurde. 

Hallenbad

Ich stehe für den Neubau des Hallenbades der Verbandsgemeinde Rhein-Selz.

Es wird ein neues modernes, energieeffizientes Sport-, Schul-, Vereins- und Bürger*innen Schwimmbad am Standort Oppenheim gebaut.


Das Hallenbad ist eine wichtige Einrichtung, die das Schwimmenlernen unserer Kinder, den Wassersport und die Gesundheitsvor- und nachsorge unserer Bürger*innen ermöglicht.


Der Arbeitskreis Hallenbad tagt regelmäßig und bindet alle Nutzergruppen des Hallenbades und die Fraktionen im VG-Rat in die Planung und bauliche Umsetzung mit ein. 


Für die Bürger*innen werden  zum Neubau Hallenbad entsprechende Informationsveranstaltungen durchgeführt, vorzugsweise in Präsenz-, alternativ in digitaler Form. 


Hochwasser- und Starkregen Vorsorgekonzept

– Gewässer 3. Ordnung 

 

Für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz ist ein ganzheitliches Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept aufzustellen.

Das Hochwasser- und Starkregen Vorsorgekonzept  ist mit unseren Nachbarverbandsgemeinden zu vernetzen, denn Wasser macht nicht an Verbandsgemeinde-oder Landkreisgrenzen halt.

 

Das Vorsorgekonzept wird von der Verbandsgemeinde aufgestellt, unter Einbindung bzw. in Zusammenarbeit mit den Städten und Ortsgemeinden, Bürger*innen, Fachbehörden und weiteren Beteiligten, wie z.B. Versorgern, der Straßenbauverwaltung, Vertretern der Land-und Forstwirtschaft.

 

Die fachliche Beratung unserer Verbandsgemeinde erfolgt durch ein Ingenieurbüro und mit Unterstützung des Beratungszentrum Hochwasservorsorge (IBH) und der Struktur-und Genehmigungsdirektion (SGD).

 

Im Vorsorgekonzept werden die Vorsorgemaßnahmen geprüft und in einer Maßnahmenlistefestgelegt.

Diese besteht aus Maßnahmen für die  öffentliche Vorsorge der Städte-und Gemeinden, aber auch aus Handlungserfordernissen für die eigene, private Vorsorge der Bürgerinnen und Bürger.

Die öffentliche Vorsorge besteht in der Planung, dem technischen Hochwasserschutz, Schutz der kritischen Infrastruktur, Information/Warnung der Bevölkerung, Organisation der Hilfe und dem Wasserrückhalt an Gewässern.

 

Die Gewässer 3. Ordnung sind regelmäßig zu prüfen, zu pflegen und voll funktionsfähig zu erhalten.

 

Wo immer es möglich ist, sind weitere Renaturierungsmaßnahmen an unseren Gewässern im Rahmen der „Aktion blau“ des Landes durchzuführen.

 

Bereits umgesetzt wurden Maßnahmen im Bereich Undenheim, an der Selz und am Weinolsheimer Flutgraben. Hierbei handelt es sich um sinnvolle Projekte, die sowohl dem Natur-, Arten- und Gewässerschutz dienen.

 

Aktuell ist eine weitere Renaturierung des Sauerwiesengrabens im Bereich Hillesheim/Dorn-Dürkheim in der Planungs- und Genehmigungsphase.

Ein funktionierendes Sirenensystem.

Wir brauchen in Rhein Selz ein funktionierendes Warnsystem. Die Wetterextreme nehmen zu und die Tragödie im Ahrtal hat gezeigt wie wichtig eine gute Warn-Infrastruktur ist. Unser Sirenensystem muss flächendeckend so aufgestellt sein, dass jeder Bürger in der Verbandsgemeinde sofort informiert wird wenn es zu einer Ausnahmesituation kommt. Natürlich auch immer begleitet von Warnungen über das Mobiltelefon halte ich die Sirenen immer noch für die direkteste und effizienteste Möglichkeit die Bevölkerung vor einer Gefahr zu warnen.

Jugendvertretung


Ich stehe für die Fortsetzung und den weiteren Ausbau unseres Kinder-und Jugendbüros in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz.

 

Es leistet wertvolle Arbeit in folgenden Bereichen:

 

  • Bietet Ferienprogramme in allen Ferienzeiten an
  • Ermöglicht die Partizipation von Kindern-und Jugendlichen 
  • bildet das Projektteam zur Wahl der Jugendvertretung im Jahr 2022
  • kooperiert - arbeitet zusammen – vernetzt sich mit den verschiedenen Akteuren der kommunalen Kinder-und Jugendarbeit, wie z.B. den Vereinen und kirchlichen Trägern, dem Jugendhaus Oppenheim, sowie der mobilen Jugendarbeit „Mittleres Selztal“
  • Ist Ansprechpartner für unsere Städte und Gemeinden
  • Gewährleistet die Integration und Inklusion von Kindern und Jugendlichen

 

Ich unterstütze:


  • die Ausweitung der Ferienangebote für Kinder über 10 Jahren und den Ausbau der mobilen Jugendarbeit in den Ortsgemeinden.
  • Workshops für Schüler*innen und unsere Jugendlichen zu den jeweils brennenden Themenfeldern, aktuell z.B. „Stress in der Schule“, „Gewalt“, „Mobbing“ und „Suchtprävention“.
  • Die Einführung von Workshops für Eltern zu aktuellen Themen der Erziehung wie z.B.
  • “ Neue Medien“, „Suchtgefahren“ und „Mobbing  in der Schule“.

 

Ich habe mich aktiv dafür eingesetzt, dass die Jugendvertretung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz von den Jugendlichen direkt gewählt und ihre Satzungentsprechend angepasst wird.


Die Jugendvertretung:

  • soll einen eigenen Jahresetat für Ihre Arbeit erhalten.
  • kann sich aktiv in Sitzungen des Verbandsgemeinderates einbringen.
  • wird aktiv vom Kinder-und Jugendbüro der Verbandsgemeinde Rhein-Selz begleitet.


Finanzen & Förderung 


Die Finanzsituation der Verbandsgemeinde Rhein-Selz ist ausgeglichen und stabil zu halten, eine unangemessen hohe Verschuldung ist zu vermeiden.

Jegliche Investitionen sind auf Ihre ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeitund Zukunftsfähigkeit zu prüfen, sodass auch unsere Kinder und Enkel noch eigene Ideen und Vorstellungen verwirklichen können.

 

Wesentliche Ziele sind:

  • Stabile, bedarfsgerechte kommunale Gebühren
  • Eine akzeptable Umlage für die Städte und Gemeinden
  • Erhaltung des Eigenkapitals
  • Auf mittlere bzw. langfristige Sicht ausgeglichene Haushalte
  • Ausschöpfung aller Zuschuss-und Fördermöglichkeiten

 

In der Finanzabteilung ist eine Förderstelle vorzusehen, die sich ausschließlich mit denzahlreichen Fördermöglichkeiten – Förderprogrammen verschiedener Stellen und deren rechtlichen Anforderungen/Voraussetzungen befasst.

Die Förderstelle hat die Aufgabe,  unsere Städte und Gemeinden aktiv zu beraten und im Förderprozess zu begleiten.


Tourismus - TSC

Das Tourismus Service Center der Verbandsgemeinde Rhein-Selz ist gemeinsam mit den Anbietern / Akteuren (dies sind  insbesondere unsere Gastronomen, Winzer- und Landwirte, Gewerbetreibende, Hoteliers und Verbandsvertreter) vor Ort weiterzuentwickeln.

 

Rhein-Selz muss als Marke verstanden und präsentiert werden.

 

Eine Entwicklung hin zu einem sanften und nachhaltigen Tourismus, eventuell auch im Rahmen von Tagungen mit Erholungsqualität, könnte ein Vorschlag sein, der mit den vorgenannten Anbietern  / Akteuren diskutiert werden kann.

 

Ein Tourismus im oben genannten Sinne unter der Dachmarke Rhein-Selz sichert Arbeitsplätze und auch Steuereinnahmen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz.

 

Tourismus ist ein wichtiger Baustein der Wirtschaftsförderung in unserer Verbandsgemeinde.


Klimaschutz - Umweltschutz

Klimaschutz ist lokal

 

Das 2018 beschlossene Klimaschutzkonzept der Verbandsgemeinde Rhein-Selz muss in Zusammenarbeit mit dem Klimaschutz Management weiterentwickelt und fortgeschrieben werden.

 

Die schnelle technische Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien erfordert eine ständige Aktualisierung unseres Klimaschutzkonzeptes.



Die Neuaufstellung des Teilplan Wind im Rahmen des Flächennutzungsplans 2030 schafft Planungs- und Rechtssicherheit für unsere Städte und Gemeinden und bildet einen wichtigen Baustein unseres Klimaschutzkonzeptes.

 

Grundlage für unseren weiteren Natur- und Landschaftsschutz in den Kommunen ist der in den Flächennutzungsplan 2030 integrierte neue Landschaftsplan.

 

Klimaschutz ist Arbeit vor Ort, z.B. durch die Schaffung von mehr Grünflächen und Erholungsräumen in unseren Städten und Gemeinden sowie die Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen.

 

Aufgabe der Verbandsgemeinde ist die Beratung und Unterstützung der Städte- und Gemeinden bei der Umsetzung von lokalen Klimaschutzmaßnahmen.

 

Bei allen Beschaffungen und Baumaßnahmen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz sind umweltfreundliche, ökologische und nachhaltige Produkte einzusetzen, die das Klima und die natürlichen Ressourcen schonen.

 


Brandschutz - Feuerwehren der VG Rhein-Selz

 

Mit mir wird der Erhalt und die Verbesserung des hohen Standards der Ausstattung unserer Feuerwehreinheiten zum Schutz unserer Bevölkerung weitergeführt. 

 

Dazu zählen die Umsetzung des Fahrzeug- und Materialbeschaffungskonzeptes für alle Feuerwehrstandorte, die erforderlichen Neubauten der Feuerwehrgerätehäuser in Oppenheim und Guntersblum und die Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser im Bestand.

 

Der Fachbereich Feuerwehr  in der Verwaltung ist wichtig und mit mir wird dafür gesorgt, dass erentsprechend der Größe unserer Freiwilligen Feuerwehr Rhein-Selz personell angemessen  besetzt wird.

 

Die zukunftsorientierte Gesamtorganisation der Freiwilligen Feuerwehr Rhein-Selz, die allen Einheiten gleichermaßen gerecht wird, ist gemeinsam mit der Wehrleitung  und den Wehrführungen in einem offenen, partnerschaftlichen Dialog konzeptionell weiterzuentwickeln.

 

Wichtig ist in diesem Konzept die zukünftige Tageseinsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Rhein-Selz aufrecht zu erhalten. Für die jeweiligen Alarmierungsbereiche der Verbandsgemeinde Rhein-Selz sindzusätzliche Teilkonzepte zu erstellen, z.B. eine zukunftsorientierte Neuorganisation der Einheiten Undenheim und Köngernheim in einem gemeinsamen Stützpunkt.

 

Der Ausbau des flächendeckenden Sirenensystems für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz wird, auf Grundlage des Sirenenausleuchtungskonzeptes, kurzfristig erfolgen. 

 

Wir müssen unsere Bürgerinnen und Bürger bestmöglich schützen und warnen können!

Bauen – Wohnraum schaffen

Die Städte und Gemeinden müssen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unterstützt werden.

 

Gemeinsam mit der Wohnungsbaugesellschaft des Kreises Mainz-Bingen können Bauvorhaben der Städte und Gemeinden umgesetzt werden. Nachhaltiges und ökologisches Bauen ist dabei eine Grundvoraussetzung für die Förderfähigkeit der Vorhaben.

 

Im Rahmen der Bauleitplanung der Städte und Gemeinden sind Quartierskonzepte zur Schaffung eines über die Wohnung hinausgehenden Wohnumfeldes, in dem die Bürger*innen ihr tägliches Leben gestalten, sich versorgen und ihre sozialen Kontakte pflegen, oder Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen gute Maßnahmen für eine nachhaltige Bauentwicklung in den Ortskernen bzw. bestehenden Wohngebieten. Die vielfältigen Bundes- und Landesförderprogramme sind konsequent zu nutzen.

 

Eine aktive Boden-und Liegenschaftspolitik unserer Städte und Gemeinden ist ein Garant für eine nachhaltige Baulandentwicklung. Dies umfasst insbesondere auch den frühzeitigen Erwerb von potenziellen Entwicklungsflächen durch die Kommunen.

 

Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung der Städte und Gemeinden sollte partnerschaftlich mit großen Grundstückseigentümern (wie z.B. Kirchen, Stiftungen oder Unternehmen) kooperiert werden, um letztendlich deren Liegenschaften für den Wohnungsbau zu nutzen.

 

Die Verbandsgemeinde hat auch hier eine beratende und unterstützende Funktion für unsere 20 Kommunen, die Planungshoheit liegt bei der jeweiligen Stadt oder Gemeinde.

 

Im Rahmen des Flächennutzungsplans 2030 wurden für alle Kommunen der Verbandsgemeinde Möglichkeiten der Baulandausweisung geschaffen, aber auch Baulücken und Entwicklungsmöglichkeiten im Innenbereich der Städte und Gemeinden aufgezeigt.

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